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Allgemeine GeschäftsbedingungenBitte machen Sie sich mit unseren "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" und unseren "Allgemeinen Vertrags- und Nustzungsbedingungen" vertraut.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand 6.4.2005

I. Geltung der Bedingungen

1) Austriahosting IT-Services mit Sitz in Schattendorf stellt dem Kunden ihre Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Sie gelten für alle bestehenden und künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sowie Nebenabreden oder Zusicherungen, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu vereinbaren.

3) Soweit Austriahosting IT-Services sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner besteht zwischen den Kunden von Austriahosting IT-Services kein, allein durch gemeinsame Nutzung der Dienste begründbares, Vertragsverhältnis.


II. Leistungsumfang

1) Der Umfang der von Austriahosting IT-Services angebotenen Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.

2) Austriahosting IT-Services behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.

3) Soweit Austriahosting IT-Services entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

4) Austriahosting IT-Services behält sich das Recht vor, technische Änderungen am Leistungsumfang vorzunehmen, wenn dadurch die Funktion nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.


III. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1) Der Kunde ist verpflichtet, die von Austriahosting IT-Services erbrachten Dienste sachgerecht zu nutzen.

Besonders ist er verpflichtet,
a) Austriahosting IT-Services innerhalb eines Monats über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren;

b) Austriahosting IT-Services unverzüglich über Veränderungen in den Voraussetzungen der Tarifordnung zu unterrichten;

c) die Zugriffsmöglichkeiten auf die von Austriahosting IT-Services erbrachten Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;

d) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Nutzung der von Austriahosting IT-Services erbrachten Leistungen erforderlich sein sollten;

e) anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und zu befolgen;

f) Austriahosting IT-Services erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;

g) nach Abgabe einer Störungsmeldung, die Austriahosting IT-Services durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortlichkeitsbereich des Kunden vorlag;

h) die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen Tarife fristgerecht zu zahlen;

i) Austriahosting IT-Services entstandenen sachlichen und personellen Aufwand und entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.

2) Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1 (b) und (c) genannten Pflichten, ist Austriahosting IT-Services sofort und in den übrigen Fällen mit Ausnahme von (h) nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

3) Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander können im Wege einer Benutzerordnung vereinbart werden. Verstöße gegen essentielle Bestimmungen dieser Benutzerordnung berechtigen Austriahosting IT-Services nach erfolgloser Abmahnung dazu, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.


IV. Nutzung durch Dritte

1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der von Austriahosting IT-Services erbrachten Dienste durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch Austriahosting IT-Services gestattet.

2) Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese ordnungsgemäß und unter Berücksichtigung der geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.

3) Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten durch befugte oder unbefugte Nutzung der Austriahosting IT-Services - Dienste durch Dritte entstanden sind.


V. Zahlungsbedingungen

1) Die von Austriahosting IT-Services in Anzeigen, Abbildungen und Preislisten enthaltenen Angaben über Leistungen, Preise und dergleichen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich Vertragsinhalt werden.

2) Austriahosting IT-Services stellt dem Kunden die im jeweiligen Vertrag nebst Anlagen vereinbarten Leistungen zu den in der/den entsprechenden Anlagen genannten Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen in Rechnung.

3) Die vereinbarten Entgelte werden zum im jeweiligen Vertrag festgesetzten Zeitpunkt fällig. Sie sind nicht rabattierbar bzw. anteilig berechenbar.

4) Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige und variable Entgelte sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig.

5) Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Bei Verzögerung ist Austriahosting IT-Services berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben.

6) Leitungs- und Kommunikationskosten (Gebühren der Telefongesellschaft und des Internet-Anbieters) zwischen Kunden und dem Anschlusspunkt von Austriahosting IT-Services sind vom Kunden zu tragen.

7) Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.


VI. Lieferzeit, Leistungsverzögerung, Rückvergütung

1) Als Lieferzeit gilt der in der Auftragsbestätigung festgelegte Termin. Werden die vom Kunden zu beschaffenden Unterlagen oder sonstige zu erbringende Leistungen Austriahosting IT-Services nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend um den Zeitraum, den Austriahosting IT-Services benötigt, um nach Erhalt dieser Informationen oder Unterlagen die Lieferung oder Leistung zu erbringen.

2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Austriahosting IT-Services die Leistungen wesentlich erschwerten oder unmöglich machten - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern von Austriahosting IT-Services oder deren Lieferanten oder Unterauftragnehmern eintreten - hat Austriahosting IT-Services auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Austriahosting IT-Services die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

3) Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als eine Woche, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren, die auf eine Vorbestellung verkehrsabhängiger Leistungen zurückgehen, ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist, bzw. die Nutzung einzelner der im Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird, oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

4) Bei Ausfällen von Diensten aufgrund einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von Austriahosting IT-Services liegenden Störung, erfolgt keinerlei Erstattung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn Austriahosting IT-Services oder einer seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als fünf Werktage erstreckt.


VII. Zahlungsverzug

1) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Austriahosting IT-Services berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt Zinsen von 1,25% pro Monat zu berechnen, es sei denn, dass Austriahosting IT-Services eine höhere Zinslast nachweist.

2) Austriahosting IT-Services kann das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und ist berechtigt, die Leistungen zu sperren, falls sich der Zahlungsverzug über mehr als 2 Monate erstreckt und Austriahosting IT-Services gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen hat. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte bis zum Kündigungstermin zu zahlen.

3) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Austriahosting IT-Services vorbehalten.


VIII. Verfügbarkeit der Dienste

1) Austriahosting IT-Services wird notwendige Betriebsunterbrechungen für Wartungsarbeiten frühestens möglich ankündigen und Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

2) Austriahosting IT-Services unterhält eine Kunden-Hotline, die per Kontaktformular oder E-Mail zu erreichen ist.


IX. Geheimhaltung, Datenschutz

1) Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten die Austriahosting IT-Services unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Daten über das vom Kunden hinterlegte Angebot und Kontaktmöglichkeiten können Dritten zugänglich gemacht (z.B. Einträge in Online-Verzeichnisse, Suchmaschinen und ähnlichen Diensten).

2) Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass Austriahosting IT-Services seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

3) Soweit sich Austriahosting IT-Services Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Austriahosting IT-Services berechtigt, die Kundendaten Offenzulegen, wenn dies für eine Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.

4) Der Kunde seinerseits ist nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der vom Austriahosting IT-Services zur Verfügung gestellten Dienste für ihn oder den Dritten nicht bestimmte Daten und Informationen zu verschaffen.

5) Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.


X. Haftung und Haftungsbeschränkung

1) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber Austriahosting IT-Services wie auch im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften bleibt unberührt.

2) Austriahosting IT-Services haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen die vereinbarten Leistungen unterbleiben.

3) Austriahosting IT-Services haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht für indirekte Schäden; sei es, dass diese bei dem Kunden oder Dritten entstehen.

4) Austriahosting IT-Services übernimmt keine Haftung für Schäden oder Verluste an den gespeicherten oder übertragenen Daten durch Missbrauch von Seiten Dritter.

5) Austriahosting IT-Services haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, soweit deren Verlust nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten erneut unentgeltlich an Austriahosting IT-Services zu übermitteln.

6) Austriahosting IT-Services haftet nicht für die vom Kunden publizierten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit noch Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind, oder der Kunde rechtswidrig handelt, indem er die Informationen publiziert.

7) Der Kunde erklärt sich bei Vertragsabschluß damit einverstanden, dass bei Ansprüchen Dritter auf Unterlassung, bzw. nicht zweifelsfrei geklärter Rechtsinhaberschaft an den veröffentlichten Inhalten, der Zugriff von Austriahosting IT-Services gesperrt werden kann. Austriahosting IT-Services behält sich das Recht zur sofortigen Sperrung des Zugriffs vor, falls Inhalte publiziert werden, die öffentlichen Anstoß erregen, politisch extremistische Positionen vertreten, pornographisches Material enthalten, Personen verunglimpfen oder gegen geltendes Recht der Republik Österreich oder der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Erbringt der Kunde den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte, wird das Angebot wieder freigeschaltet.

8) Sofern nicht andere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen eine Haftung ausschließen, ist sie bei Schäden, die

a) durch die Inanspruchnahme von Austriahosting IT-Services Diensten;

b) durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch Austriahosting IT-Services;

c) durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch Austriahosting IT-Services;

d) durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter oder übermittelter Daten seitens Austriahosting IT-Services;

e) deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung oder Übermittlung der Daten durch Austriahosting IT-Services nicht erfolgt ist, der Höhe nach auf den 1-fachen Betrag des vereinbarten monatlichen Fix-Entgeltes beschränkt. Im Übrigen beschränkt sich die Haftung von Austriahosting IT-Services für alle dem Kunden nachweislich entstandenen Schäden ebenfalls maximal auf den 1-fachen Betrag des vereinbarten monatlichen Fix-Entgeltes.

9) Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die Austriahosting IT-Services oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Austriahosting IT-Services Dienste oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen Obliegenheiten nicht nachkommt.


XI. Schlussbestimmungen

1) Erfüllungsort ist Schattendorf, Österreich. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebenden Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages ist Eisenstadt, Österreich.

2) Auf Verträge, die auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, findet ausschließlich das österreichische Recht Anwendung.

3) Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach- und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stellen zu wenden, sofern nicht für fachliche Fragen im jeweiligen Vertrag eine andere bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.


Austriahosting IT-Services
Inh. Erwin Schefberger
Rosengasse 10
A-7022 Schattendorf
Tel.: +43 (0) 664 3742977
Fax.: +43 (0) 2686 3403
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können
Internet: http://www.austriahosting.com


4) An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Austriahosting IT-Services Kunden gebunden.

5) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

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